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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Firma Ihr Einrichter Deco & Interieur Ralf Leuter bietet zu gewerblichen Zwecken unter dem Unternehmensteil (nachfolgend Verkäufer genannt) Produkte aus dem Bereich Raumausstattung mit allen damit verwandten Artikeln zum Kauf an.
Käufer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend Kunde genannt).

1. Geltungsbereich

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 BGB und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB. Sollten einzelne Klauseln einen unterschiedlichen Geltungsbereich haben, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf bzw. mit seiner Gebotsabgabe ausdrücklich an.

Ist der Kunde Unternehmer, gelten die AGB des Verkäufers auch für künftige Geschäftsverbindungen, auch wenn diese nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Die Präsentationen von Waren im Katalog oder im Internet stellen noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar und sind im Rahmen des für den Kunden zumutbaren freibleibend und unverbindlich im Hinblick auf etwaige technische Änderungen sowie sonstige Änderungen z.B. in der Form, in der Farbe und/oder im Gewicht. Sie stehen unter dem Vorbehalt der Selbstlieferung bzw. der Verfügbarkeit und können vor Vertragsschluss vom Verkäufer jederzeit zurückgenommen werden.  Die in den Produktbeschreibungen verwendeten Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten, Maße und Farbangaben sind branchenübliche Näherungswerte und gelten nicht als verbindlich.

Der Vertrag zwischen dem Käufer und Verkäufer kommt erst durch einen Auftrag des Käufers und dessen Annahme durch den Verkäufer zustande.  Die Entgegennahme Ihres Bestellungswunsches wird mit einer E-Mail bestätigt.  Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar. Erst die Auftragsbestätigung stellt die Annahme des Auftrages dar oder direkt das Absenden der Ware an den Kunden.

Viele Produkte sind Anfertigungen, somit können diese Maßtoleranzen, Farb- und Gewichtsdifferenzen aufweisen. Toleranzen / Differenzen sind somit vorbehalten, das gilt auch für Abweichungen zur im Shop dargestellten Abbildung, aufgrund der technischen Wiedergabemöglichkeiten. Telefonische Bestellungen oder Änderungen der Bestellungen werden von uns nicht akzeptiert.

Für die Order größerer Mengen kann separat verhandelt werden; es werden nach fernmündlicher Anfrage separate Angebote erstellt, die unabhängig vom Shopbetrieb verhandelt werden.

Der Verkäufer schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit juristischen Personen.
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers von dem Verkäufer angenommen wurde, ist der Verkäufer binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Preise / Versandkosten

Die Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer.  Der Käufer erhält eine ordnungsgemäße Rechnung, in der die Mehrwertsteuer ausgewiesen ist.

Bei Versendung außerhalb der EU, speziell der Schweiz, ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

4. Zahlung des Kaufpreises

Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort fällig. Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorausüberweisung auf das Konto des Verkäufers.

5. Gefahrenübergang

Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung geht mit Eintreffen der Ware bei dem Kunden auf ihn über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Ware das Lager des Verkäufers verlässt.

Für den Transportweg ist die Ware zusätzlich durch eine Transportversicherung des Verkäufers versichert. Die Kosten der Versicherung werden vom Verkäufer getragen.

6. Lieferung

Die Lieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang. Der Verkäufer ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, soweit es für den Kunden zumutbar ist. Lieferhindernisse jeder Art werden dem Kunden unverzüglich nach bekannt werden per  E-Mail mitgeteilt.

Wir betreiben Handelsbeziehungen mit Lieferanten unterschiedlichster Branchen im In- und Ausland, welche für uns teils Serienware oft aber auch Anfertigungen liefern. Und deshalb weisen wir hiermit auf die stark divergierenden Lieferzeiten von ca. 1 – 12 Wochen hin. In der Artikelbeschreibung  sind die vorr.  Lieferzeiten angegeben .

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

Der Verkäufer ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn dieser aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, von Lieferanten oder Herstellern nicht beliefert wird.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Verkäufers richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die geliefert Ware verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

Geringfügige Ungleichheiten in Struktur, Muster- und Farbgebung, Verarbeitung und Material sind normal und bei Stoffen sind unvermeidbare typische Merkmale wertvoller (Hand-)Webarbeit bzw. ein typisches Merkmal v. Leder und natürlichen Rohstoffen, handwerklicher Verarbeitung und Einsatz von and. Naturmaterialien. Des Weiteren sind Rapportverschiebungen bei Naturtextilien möglich und nicht als fehlerhaft anzusehen. Naturbelassene Baumwollstoffe können beim Waschen 5 - 10 % einlaufen. Textile Gewebe, insbesondere Seide,  können nicht licht- und nicht farbecht gefärbt werden. Für Naturtextilien empfehlen wir chemische Reinigung, wie ebenso für Moiré-Stoffe. Jedoch selbst bei chemischer Reinigung ist ein Einlaufen nicht auszuschließen. Der Verkäufer übernimmt für vorher genannte Punkte deshalb weder Haftung noch Garantie. Für Farb-, Material-, Pflegeangaben und Zusammensetzung übernimmt der Verkäufer keine Haftung, da weitere Behandlung und Umwelteinflüsse außerhalb dessen Kontrolle liegen. Bei extremen Witterungsvoraussetzungen ist bei  „echten Moirés“ und bei Naturtextilien immer mit fasertypischen, nachträglichen Maßtoleranzen zu rechnen. Seidenstoffe und andere Naturtextilien erfordern als Licht- und Sonnenschutz schützende Futterstoffe über die Seidennähte hinaus! Eine sich im Laufe der Jahre ergebende patinaähnliche Wirkung wird von Kennern besonders geschätzt, der exklusive und dekorative Charakter dieser wunderbaren Naturtextilien wird hierdurch noch verstärkt. Handgewebte Naturtextilien heben sich  wohltuend von den uniformen, maschinell hergestellten Heimtextilien ab, sie geben ihrer  Umgebung eine unnachahmliche Atmosphäre; eben das berühmte Flair, wie es nur von Naturtextilien ausgeht. 

8. Transportschäden

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, so ist der Kunde berechtigt, die Annahme der Ware zu verweigern. Solche Schäden sollten vom Kunden gegenüber dem Verkäufer umgehend reklamiert werden.

Der Verkäufer weist den Kunden darauf hin, dass die Reklamation keine Pflicht begründet und eine Versäumung dieser keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden hat.

9. Haftung

Der Verkäufer haftet dem Käufer gegenüber nach den gesetzlichen Vorschriften.

10. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware der Lieferung in Besitz genommen haben bzw. hat.

Der Widerruf hat in Schriftform (per Brief, Fax oder E-Mail) zu erfolgen an:

Ihr Einrichter Deco & Interieur Ralf Leuter, Rißweg 70, 01324 Dresden

Telefon: 0049 (0) 351/8583229, Telefax: 0049 (0) 351/8583287

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Kaufvertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das jeder Sendung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Kaufvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Kaufvertrages bei uns eingegangen ist.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren vollständig zurückerhalten haben.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns  zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren bis zu einem Wert von 40 €. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

11. Datenschutz

Der Kunde willigt ein, dass die von ihm übermittelten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen  personenbezogenen Daten elektronisch gespeichert werden. Die Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung nur an die jeweils mit der Abwicklung, Auslieferung und Abrechnung beauftragten Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

12. Schlussbestimmung

Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen dem Verkäufer  und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen der Firmensitz des Verkäufers; der Verkäufer  ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. lückenhaften Regelung tritt das, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

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